Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BildeDich

1. VERTRAGSPARTNER, ALLGEMEIN

Betreiber von BildeDich ist die PC-Infoland-Systembetreuungs-GmbH, Luegallee 15, 40545 Düsseldorf, vertreten durch ihren Geschäftsführer Dov Scheinmann. Es ist illegal, Spam eMails, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu verteilen oder zu bewerben. Ebenso ist es illegal, Viren oder andere Technologien zu versenden, die BildeDich oder die Interessen bzw. das Eigentum von Kunden von BildeDich schädigen könnten. Es ist nicht erlaubt die Infrastruktur einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das problemlose Funktionieren von BildeDich zu stören.

2. GELTUNGSBEREICH, ÄNDERUNGEN DER AGB

Für die Nutzung der Dienstleistungen von BildeDich, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie die Regelungen des vom Inserenten gewählten Leistungspakets mit der Preisliste sowie sonstige Hinweise zum Datenschutz. Bestandteil der AGB ist außerdem der Registrierungsantrag von BildeDich. Sollten bei Benutzung bestimmter Dienste besondere zusätzliche Bestimmungen zur Anwendung kommen, wird vor Nutzung darauf hingewiesen. Diesen AGB stimmen Sie durch Nutzung der Dienstleistungen von BildeDich zu!

Die AGB können von BildeDich jederzeit geändert und aktualisiert werden. Bei wesentlichen Änderungen in Bezug auf bestehende Verträge mit Inserenten wird BildeDich dem Inserenten Änderungen der AGB per eMail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht binnen 2 Wochen ab Bekanntgabe widerspricht. Widerspricht der Inserent, kann der Vertrag von BildeDich fristgerecht gekündigt werden.

3. LEISTUNGSUMFANG VON BILDEDICH, EINSCHRÄNKUNG VON NUTZUNGSMÖGLICHKEITEN

BildeDich unterhält eine Internetplattform, auf der vom Inserent gegen Entgelt wissenvermittelnde Anzeigen in die Datenbanken eingestellt und verwaltet werden können um diese Dritten zugänglich zu machen. Der Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte ist kostenlos. Die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten liegt im Ermessen von BildeDich. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Leistungen von BildeDich besteht nicht.

Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang zum Dienst vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. Aus diesem Grund übernimmt BildeDich keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Inserenten in die Datenbank eingestellten Inhalte sowie eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Inserenten und Dritten.

4. REGISTRIERUNG, ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES, EINSTELLUNG VON INHALTEN IN DIE DATENBANK

Vor der Einstellung von Inhalten muss sich der Inserent registrieren lassen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. BildeDich ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Der Inserent verpflichtet sich u.a.

  1. wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (nachstehend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und
  2. BildeDich Änderungen seiner Daten umgehend mitzuteilen, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben. Falls eine dieser Angaben, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für BildeDich Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist BildeDich berechtigt, Inserate vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Inserenten von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienstleistungen gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
  3. BildeDich bei Störungen bei der Nutzung des Servers unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

Eine redaktionelle Bearbeitung findet seitens BildeDich in der Regel nicht statt.

Mit der Übermittlung der Registrierungsdaten und der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte gibt der Inserent gegenüber BildeDich ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Datenbank ab. Über die Annahme des Angebots entscheidet BildeDich nach freiem Ermessen. Bestätigt BildeDich die Registrierung nicht innerhalb einer angemessenen Frist per eMail an die vom Inserenten angegebene eMail-Adresse, ist der Inserent an sein Angebot nicht mehr gebunden. Mit Bestätigung des Angebots durch BildeDich kommt ein Vertrag zwischen dem Inserenten und BildeDich zu Stande. Um dem Inserenten den jederzeitigen Zugriff auf seine gespeicherten Angebote zu ermöglichen, vergibt sich der Inserent einen Benutzernamen. Der Inserent muss sicherstellen, dass sein Benutzernamen und das Passwort keiner unbefugten Person zugänglich gemacht werden. Er trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder Benutzernamen vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Der Inserent ist verpflichtet, BildeDich unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes oder Benutzernamens sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften per eMail zu benachrichtigen. Er muss auch sicherstellen, dass er nach jeder Nutzung sich ausloggt. BildeDich schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen in diesem Abschnitt ergeben, jegliche Haftung aus. Die Platzierung von Inhalten liegt im Ermessen von BildeDich. BildeDich ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, die Einstellung von Inhalten zu verweigern, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inhalte aus der Datenbank zu löschen oder die Weiterleitung von Inhalten zu verhindern, wenn diese nicht den Richtlinien von BildeDich entsprechen, nach Meinung von BildeDich rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden.

Der Vertragstext wird von BildeDich gespeichert und dem Inserenten auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per eMail zugesandt.

5. ANFORDERUNGEN AN INHALTE UND VERANTWORTLICHKEIT FÜR INHALTE

In die Datenbank dürfen nur seriöse Angebote bezüglich Weitergabe von Wissen z.B. Unterricht, Vorträge usw. eingestellt werden. Andere Inhalte sind unzulässig.

Die Einstellung von Inhalten im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorangehende Einwilligung ist unzulässig.

BildeDich übernimmt in keiner Weise Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder die Rechtmäßigkeit für sämtliche vom Inserenten übermittelten Daten und abgegebenen Erklärungen sowie deren Identität und Integrität. Für den Inhalt der übermittelten Daten ist ausschließlich der Inserent selbst verantwortlich. Das bedeutet, dass der Inserent und nicht BildeDich, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt, veröffentlicht, per eMail versendet oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleitet. BildeDich übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung zwischen Inserenten und Dritten. BildeDich ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen objektives Recht verstößt und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. BildeDich haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per eMail versandt oder anderweitig im Rahmen der Services übertragen wurde. BildeDich ist lediglich technischer Dienstleister und wird als solcher weder als Vermittler oder Vertreter des Inserenten noch sonst in dessen Auftrag tätig.

Der Inserent steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- und Markenrechte) sowie wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verletzen. Der Inserent verpflichtet sich insbesondere, keine strafrechtlich relevanten Inhalte (z. B. beleidigenden, verleumderischen, volksverhetzenden oder pornographischen) oder kreditgefährdenden Inhalte zugänglich zu machen. Der Inserent ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte umgehend zu berichtigen bzw. zu löschen, sofern sie nicht den vorstehenden Anforderungen entsprechen. Der Inserent stellt BildeDich, die im Netzwerk verbundenen Unternehmen, deren leitende Angestellten, Handlungsbevollmächtigte, oder sonstigen Geschäftspartnern und Angestellten von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch sein Inserat oder wegen der sonstigen Nutzung der BildeDich durch den Inserent gegen BildeDich geltend machen. Der Inserent übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch BildeDich einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn und soweit die Rechtsverletzung nicht von dem Inserent zu vertreten ist. Der Inserent haftet dafür, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare Programme enthalten. Entsprechende Dateien kann BildeDich löschen, ohne dass dem Inserenten hieraus Ansprüche zustehen. BildeDich behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.

BildeDich behält sich im übrigen vor, nach billigem Ermessen die Aufnahme bestimmter Inhalte in die Datenbank abzulehnen oder bereits aufgenommene Inhalte und Mitteilungen ganz oder teilweise zu löschen. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Inhalte oder sonstige Eingaben des Inserenten nicht im Einklang mit den vorstehenden Bestimmungen stehen und/oder erkennbar rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben und/oder dazu geeignet sind, das Image der BildeDich Website zu schädigen. Aus einer entsprechenden Löschung kann der Inserent keine Ansprüche herleiten.

BildeDich behält sich weiterhin vor, Links zu Webseiten auf anderen Servern und/oder komplette gestaltete Anzeigen ohne Angabe von Gründen und ohne Benachrichtigung an den Inserenten zu löschen und Eingaben von bestimmten Inserenten unmöglich zu machen.

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG VON BILDEDICH

Die Haftung von BildeDich, seine Organe sowie Erfüllungsgehilfen, wenn eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten oder von Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im übrigen der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt.

7. WIDERRUFSRECHT

Verbraucher im Sinne von § 13 BGB können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühstens nach Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

BildeDich c/o PC-Infoland-Systembetreuungs-GmbH
Kennwort: "Widerruf"
Luegallee 15
40545 Düsseldorf
Fax (0211) 55 38 29
E-Mail: kundenservice@bilde-dich.de

Nehmen Sie vor Ablauf der Widerrufsfrist die Leistungen von BildeDich in Anspruch, ist ein Widerruf Ihres Antrags nicht mehr möglich.

8. PREISE

Es gelten die im Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichte Preisliste auf BildeDich. Diese Preise sind Festpreise und sind für 12 Monate im Voraus zur Zahlung fällig. Im Falle einer Stornierung einer Anzeige durch den Inserenten erfolgt keine Rücküberweisung und/oder Erstattung des Anzeigenpreises.

BildeDich ist berechtigt, Preisänderungen, die mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode wirksam werden, vorzunehmen. Legt der Inserent innerhalb von 14 Tagen nach der Benachrichtigung keinen Widerspruch ein, so gilt die Erhöhung als akzeptiert. Der Inserent erklärt sich damit einverstanden, dass ihm die Rechnungen an die von ihm bei der Registrierung genannte eMail-Adresse gesandt werden. Verlangt er nach dem elektronischen Versand der Belege eine Kopie in Papierform, so behält sich BildeDich vor, dafür ein angemessenes Entgelt zu verlangen. Bei Aktionen gelten die dort angegebenen Preise nur für die Laufzeit der jeweiligen Aktion. Die Kündigungsfristen gelten jedoch wie unter Kündigungsfristen beschrieben. Verlängert sich der Zeitraum einer beauftragten Aktionsleistung automatisch, so sind ab Beginn der Verlängerung nicht mehr die Aktionspreise, sondern die regulären Preise gültig. Der Inserent kann bei Sonderaktionen z.B. Preisermäßigungen oder Verlängerungen der Anzeigendauer nicht in Anspruch nehmen, wenn er bereits registriert ist oder in einer Organisation ist, mit der BildeDich entsprechende Sondervereinbarungen getroffen hat. Der Vergütungsanspruch von bilde-dich.de beruht auf dem Zur-Verfügung-Stellen der vertraglich vereinbarten Leistungen. Ob der Inserent diese Leistungen dann auch tatsächlich in Anspruch nimmt, spielt insofern keine Rolle. BildeDich sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

BildeDich ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Leistungen, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

Der Inserent kann nicht mehr als einen Rabatt in Anspruch nehmen. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn der Inserent in verschiedenen Organisationen Mitglied ist mit denen BildeDich einen Rabatt für die Mitglieder vereinbart hat.

9. ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT, VERZUG

Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auf das in der Rechnung erwähnte Bankkonto zu überweisen.

Der Inserent gerät in Verzug, wenn der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 20 Tagen beglichen ist. Gerät der Inserent in Verzug, ist BildeDich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% p. a. über dem Basiszinssatz zu verlangen. Unberührt bleibt auch das Recht von BildeDich, den gesetzlichen Verzugszins zu verlangen oder dem Inserent nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Im Falle des Zahlungsverzuges des Rechnungsbetrages oder der Gefährdung der Zahlungsforderung der BildeDich wegen einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Inserenten ist BildeDich berechtigt die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Inserent seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat oder vom Vertrag zurücktreten. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert BildeDich dadurch nicht.

10. DAUER DES VERTRAGS, VERLÄNGERUNG UND KÜNDIGUNG

Der Vertrag wird ab Vertragsschluss für eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, soweit er nicht spätestens 1 Monat vor Ablauf schriftlich per eMail durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird.

Ein Tarifwechsel ist nur in einen höheren Tarif möglich. Die 12-monatige Vertragslaufzeit beginnt vom Wechselzeitpunkt erneut. Bereits im Voraus bezahlte Monate werden nicht erstattet, sondern gutgeschrieben bzw. verrechnet. Allerdings zählt ein angebrochener Monat als verbraucht. Registriert sich ein Inserent und wechselt als erste Aktion das Paket, hat er also einen Monat verbraucht, weil dieser angebrochen wurde, und bekommt nur 11 Monate verrechnet.

Ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.

11. RECHTE

Der Nutzer verpflichtet sich die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise verwenden

  1. zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder
  2. für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder
  3. für eine sonstige gewerbliche Verwertung. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

Mit der Übermittlung der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte räumt der Inserent BildeDich das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln und zu veröffentlichen. Des weiteren erhält BildeDich das Recht, die Inhalte umzuarbeiten, insbesondere wenn diese nicht den Anforderungen nach Punkt 5 dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen entsprechen.

12. DATENSCHUTZ

Der Schutz Ihrer Daten hat für BildeDich höchste Priorität. Unsere Verpflichtungserklärung zum Schutz Ihrer Daten finden Sie hier.

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Eine Weitergabe von Daten durch BildeDich findet nicht statt. Insbesondere findet keine Weitergabe von Daten zu Werbezwecken statt. Es werden Inserenten oder sonstige Kunden Kontakte und persönliche Daten über Inserenten oder sonstige Kunden nur dann bekannt gegeben, wenn es hierzu eine gesetzliche Pflicht gibt.

Anzeigen bei BildeDich können zur Erhöhung der Interessentenzahl gegebenenfalls bei Partnerportalen, die Anbieter gleicher Dienstleistungen wie BildeDich sind, veröffentlicht werden, jedoch nicht zu anderen Zwecken, als denen der Anzeigenveröffentlichung.

13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und BildeDich findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf diese Schriftformerfordernis. BildeDich kann die Rechte aus dieser Vereinbarung jederzeit abtreten.

Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien Sitz des Betreibers von BildeDich.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt.

Stand: 1. September 2008

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